AGB
ALLGEMEINE VERKAUFS- UND LIEFERBEDINGUNGEN der
DrVeda B.V.
HRB 82386099 Leiden (NL)
UST-ID-Nr.: NL862446946B01
(version: 05 2022)
Artikel 1 – Definitionen
Für diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten die folgenden Definitionen:
DrVeda B.V.: (im Folgenden: DrVeda), mit eingetragenem Sitz in Leidseweg 311, 2253 JB, Voorschoten, Die Niederlande; Käufer: eine juristische Person oder ein Verbraucher, die/der in Ausübung ihres/seines Berufs oder ihrer/seiner Geschäftstätigkeit eine Vereinbarung mit DrVeda eingeht.
Vereinbarung: die zwischen dem Käufer und DrVeda geschlossene Vereinbarung.
Produkte: alle materiellen Produkte, die DrVeda für den Käufer herstellt oder erwirbt.
Artikel 2 – Geltungsbereich
2.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Angebote, Offerten und Verträge zwischen DrVeda und dem Käufer, sofern nicht schriftlich anders vereinbart.
2.2 Durch die Nutzung und Ansicht der DrVeda-Website oder einer ihrer Websites erkennt der Käufer die Allgemeinen Geschäftsbedingungen an, einschließlich der Bedingungen für die Nutzung der Website, die in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Artikel 9) enthalten sind.
2.3 Die Geltung anderer allgemeiner Bedingungen einschließlich der Bedingungen des Käufers wird ausdrücklich abgelehnt.
2.4 Ergänzungen zu und/oder Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur dann verbindlich, wenn und soweit DrVeda sie ausdrücklich schriftlich akzeptiert hat. Vereinbarte Ergänzungen und/oder Abweichungen gelten nur für den betreffenden Vertrag.
2.5 Für die Zwecke dieser Geschäftsbedingungen wird “schriftlich” auch wie folgt definiert: per schriftlicher Nachricht, E-Mail, Internet oder anderen elektronischen Medien.
2.6 Jede besondere Bestimmung im Angebot und/oder im Vertrag zwischen DrVeda und dem Käufer hat Vorrang vor den Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
2.7 Soweit diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen auch in einer anderen Sprache als Englisch abgefasst sind, ist im Falle eines Konflikts immer der englische Text maßgebend.
2.8 Mit Annahme dieser Geschäftsbedingungen bestätigt der Käufer, dass er die Bedingungen kennt und der englische Text maßgebend ist.
2.9 DrVeda ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern und/oder zu ergänzen.
Artikel 3 – Angebot
3.1 Sofern nicht ausdrücklich anders angegeben, gelten alle von DrVeda erteilten Angebote als unverbindliche Offerten, die von DrVeda innerhalb von 7 (sieben) Tagen nach Erhalt einer Annahmebestätigung des Käufers schriftlich widerrufen werden können.
3.2 Der Käufer garantiert die Richtigkeit, Vollständigkeit und Zuverlässigkeit der Angaben und Unterlagen, die DrVeda im Rahmen einer Bestellung zur Verfügung gestellt werden, auch wenn diese Angaben von Dritten stammen.
3.3 DrVeda vorbehält das Recht, Bestellungen abzulehnen. DrVeda wird den Käufer informieren, wenn ein Auftrag nicht angenommen werden kann, und der Käufer wird ggf. entschädigt.
3.4 DrVeda ist nicht verpflichtet, sich an ein Angebot und/oder einen Vertrag zu einem bestimmten Preis zu halten, wenn dieser Preis auf einem Druck- und/oder Schreibfehler beruht oder wenn ein Fall von höherer Gewalt vorliegt, wie in Artikel 13 beschrieben.
3.5 DrVeda ist berechtigt, Sonderangebote wie z.B. kostenlose oder ermäßigte Angebote zu geben. Kostenlose Angebote oder Rabatte sind nur einmal für einen Käufer oder einen Haushalt erhältlich, es sei denn, die Parteien vereinbaren etwas anderes.
3.6 Kostenlose oder rabattierte Angebote können nicht in Verbindung mit einem anderen Angebot genutzt werden, es sei denn, die Parteien vereinbaren etwas anderes.
Artikel 4 – Vereinbarung
4.1 Eine Vereinbarung kommt zustande, sobald DrVeda die Bestellung schriftlich bestätigt hat.
4.2 Ein Angebot oder eine Zusage eines Vertreters von DrVeda ist nur dann verbindlich, wenn es von ihm schriftlich bestätigt wurde.
Artikel 5 – Lieferung
5.1 Die vereinbarte Lieferzeit ist ein Hinweis auf die voraussichtliche Lieferzeit. Die Lieferzeit ist in keinem Fall als strenge Frist anzusehen, es sei denn, die Parteien haben ausdrücklich etwas anderes vereinbart.
5.2 Eine Lieferverzögerung gibt dem Käufer nicht das Recht, den Vertrag zu kündigen, noch hat er Anspruch auf eine Entschädigung.
5.3 Die Lieferungen erfolgen auf der Grundlage der Incoterms 2020®, es sei denn, die Parteien haben in diesem Vertrag schriftlich etwas anderes vereinbart.
5.4 DrVeda behält sich das Recht vor, eine Lieferung in mehreren Teilen durchzuführen. DrVeda ist berechtigt, für jede Teillieferung (Voraus-)Zahlung zu verlangen, bevor mit einer anderen fortgefahren wird.
Artikel 6 – Produkte
6.1 Die Produktfotos auf der Website dienen nur zur Veranschaulichung. DrVeda kann nicht garantieren, dass die Darstellung der Farben und Verpackungen der Produkte die gelieferten Produkte genau wiedergibt. Farbe und Verpackung des gelieferten Produkts können leicht von den Fotos auf der Website abweichen.
6.2 Einige Produkte sind für den Verzehr in bestimmten Situationen nicht geeignet. Der Käufer ist immer dafür verantwortlich, die Beschreibung der Produkte zu lesen, und DrVeda haftet in keinem Fall für Schäden, die durch das Versäumnis, die Anweisungen zu lesen, entstanden sind (Artikel 12.6).
Artikel 7 – Preis
7.1 Die Produkte werden zu dem, im Angebot, im Vertrag, auf der Website, in Broschüren oder anderen Werbematerialien genannten Preis geliefert.
7.2 Alle Preise, die DrVeda in Angeboten oder im Vertrag angibt, verstehen sich ohne Mehrwertsteuer und ohne andere staatlich auferlegte Abgaben und basieren auf den, zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses geltenden Incoterms 2020®, sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde. Alle Preise, die für Verbraucher auf der Website, in Broschüren usw. genannt werden enthalten die Mehrwertsteuer.
7.3 Für Käufer, die Verbraucher sind: Es ist möglich, dass einige der Produkte von DrVeda zu einem falschen Preis angeboten werden. DrVeda verfährt in diesen Fällen wie folgt:
a) Wenn der korrekte Preis zum Zeitpunkt der Bestellung des Verbrauchers niedriger ist als der von DrVeda angegebene Preis, wird der niedrigere Betrag berechnet.
b) Wenn der korrekte Preis des Produkts zum Zeitpunkt der Bestellung des Verbrauchers höher ist als der von DrVeda angegebene Preis, wird DrVeda den Verbraucher vor der Annahme der Lieferung um Anweisungen bitten. Im Falle einer falschen Preisangabe ist DrVeda berechtigt, den Vertrag zu beenden, Beträge zurückzuerstatten oder die Rückgabe der Produkte zu verlangen.
7.4 Nach Vertragsbeginn, aber vor der Lieferung der vereinbarten Produkte, ist DrVeda berechtigt, die vereinbarten Preise zu erhöhen, wenn: die Preiserhöhung durch Änderungen eines oder mehrerer Selbstkostenbestandteile, z.B. Mehrwertsteuersätze, Lohnkosten, Beschaffungspreise oder gesetzliche Vorschriften oder Umweltbeiträge, verursacht wird. Dazu gehören steigende Selbstkostenpreise aufgrund staatlicher Maßnahmen.
7.5 Wenn die Preise innerhalb von 3 (drei) Monaten nach Vertragsabschluss erhöht werden, haben die Verbraucher das Recht, den Vertrag aufzulösen.
7.6 Preiserhöhungen innerhalb von 3 (drei) Monaten nach Vertragsschluss sind gegenüber Verbrauchern nur zulässig, wenn sie sich aus gesetzlichen Vorschriften oder Bestimmungen ergeben.
Artikel 8 – Recht auf Widerruf
8.1 Beim Kauf von Produkten auf elektronischem Wege hat der Verbraucher die Möglichkeit, den Vertrag ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 (vierzehn) Arbeitstagen aufzulösen. Diese Frist beginnt am Tag nach dem Erhalt des Produkts durch oder im Namen des Verbrauchers.
8.2 Wenn der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht Gebrauch machen möchte, ist er verpflichtet, DrVeda mittels des Musterformulars für das Widerrufsrecht zu informieren.
8.3 Während dieses Zeitraums wird der Verbraucher das Produkt und die Verpackung sorgfältig behandeln. Er wird das Produkt nur so weit auspacken oder benutzen, wie es notwendig ist, um zu beurteilen, ob er das Produkt behalten möchte. Der Verbraucher muss die Produkte im Originalzustand an DrVeda zurücksenden.
8.4 Die Versandkosten werden im Falle einer Rücksendung vom Verbraucher getragen.
8.5 Wenn der Verbraucher einen Betrag für die Produkte bezahlt hat, wird DrVeda diesen Betrag so schnell wie möglich zurückzahlen, jedoch innerhalb von 14 (vierzehn) Tagen nach der Rückgabe oder dem Widerruf.
8.6 Der Verbraucher hat kein Widerrufsrecht in Bezug auf:
a) Produkte, die für Verbraucher nach ihren Vorgaben hergestellt werden;
b) Persönliche Produkte;
c) Produkte, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht zurückgegeben werden können;
d) Produkte, die schnell verderben oder altern können;
e) Produkte, deren Preis Schwankungen auf dem Finanzmarkt unterworfen ist;
8.7 Produkte können an die folgende Adresse zurückgeschickt werden:
RETURNS-DRVE
Nollesweg 10
41372 Niederkrüchten
Artikel 9 – Nutzung der Website
9.1 Käufer können auf der Website von DrVeda ein Konto anlegen, um mit anderen Käufern zu interagieren und Erfahrungen in einem Blog/Forum auszutauschen.
9.2 Käufer können in den Foren/Blogs Inhalte veröffentlichen, die unter anderem Informationen, Bilder, Kommentare und Videos enthalten können. Käufer dürfen keine Inhalte veröffentlichen:
a) die eine Verletzung der Rechte an geistigem Eigentum einer Partei und Dritter verursacht;
b) die Geschäftsgeheimnisse einer Partei und von Dritten enthalten.
c) die obszöne Sprache oder Inhalte enthalten, die obszön, rechtswidrig, bedrohlich, verleumderisch, pornografisch, belästigend, rassistisch oder volksverhetzend sind.
d) die Werbung enthalten.
e) die persönliche Informationen, wie Adressen und Rufnummern enthalten.
9.3 Mit dem Hochladen, erklärt der Käufer sich einverstanden, DrVeda die Erlaubnis zu erteilen (uneingeschränkte Lizenz), die Inhalte und Kosten für jeden Zweck, einschließlich Werbezwecke, zu nutzen.
9.4 DrVeda ist befugt, vom Käufer hochgeladene Beiträge auf der Website zu ändern, abzulehnen oder zu löschen.
9.5 DrVeda ist berechtigt, das Käufer-Konto im Falle eines Verstoßes zu löschen.
Artikel 10 – Zahlung
10.1 Die Zahlung erfolgt durch Einzahlung auf das DrVeda-Konto, es sei denn, es wurde etwas anders schriftlich vereinbart. Der vereinbarte Preis muss innerhalb von 30 (dreißig) Tagen ab Rechnungsdatum gezahlt werden, sofern nicht anderweitig vereinbart. Der vereinbarte Preis muss im Falle einer Lieferung an Verbraucher innerhalb von 14 Tagen gezahlt werden.
10.2 Die Zahlung muss durch den Käufer in EURO erfolgen, es sei denn, DrVeda hat etwas anderes vereinbart. Die Zahlung kann mit allen gängigen Kredit- und Debitkarten sowie per SEPA-Lastschrift erfolgen.
10.3 Wenn der Käufer seiner Zahlungsverpflichtung nicht rechtzeitig nachkommt, werden dem Käufer Verzugszinsen in Höhe von 2% berechnet, ohne dass eine Inverzugsetzung oder ein gerichtliches Einschreiten erforderlich ist, unbeschadet der anderen Rechte von DrVeda, wie das Recht auf Entschädigung für außergerichtliche Kosten, gesetzliche Zinsen oder Handelszinsen.
10.4 Der Käufer ist in keinem Fall berechtigt, die von DrVeda in Rechnung gestellten Beträge mit einer vom Käufer geltend gemachten Gegenforderung zu verrechnen oder die Zahlung im Falle einer vom Käufer geltend gemachten Gegenforderung aufzuschieben.
10.5 Falls der Käufer eine ausstehende Rechnung hat, die überfällig ist, hat DrVeda das Recht, die Lieferung der Produkte zu stoppen, bis der Käufer die Zahlung geleistet hat.
10.6 Das Datum, an dem der zu zahlende Betrag auf das Konto von DrVedas eingezahlt wird, gilt als Zahlungsdatum.
10.7 Der Käufer ist verpflichtet, Ungenauigkeiten in den von DrVeda zur Verfügung gestellten oder angegebenen Zahlungsdaten unverzüglich zu melden.
10.8 Die Zahlung wird in voller Höhe zu dem Zeitpunkt abgezogen, an dem die Bestellung von DrVeda angenommen wird.
Artikel 11 – Eigentumsvorbehalt
11.1 Alle Produkte, die dem Käufer geliefert werden, bleiben Eigentum von DrVeda. DrVeda vorbehält sich das Eigentum an den Produkten, bis der Käufer seine Zahlungsverpflichtungen gemäß dem Vertrag erfüllt hat.
11.2 Der Eigentumsvorbehalt für Verbraucher ist nur gültig, wenn der Verbraucher diesen ausdrücklich akzeptiert hat.
11.3 DrVeda ist berechtigt, die Produkte, die unter Eigentumsvorbehalt stehen, in folgenden Fällen zurückzunehmen:
(a) Für den Fall, dass die andere Partei ihren Verpflichtungen aus dem Vertrag nicht nachkommt;
(b) oder im Falle eines begründeten Verdachts, dass die andere Partei nicht in der Lage ist, ihre Verpflichtungen aus dem Vertrag zu erfüllen;
Die andere Partei ist verpflichtet, bei der Rückführung der Produkte mitzuwirken.
11.4 Für den Fall, dass Dritte ein Recht auf die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Produkte begründen oder geltend machen wollen, muss der Käufer DrVeda davon in Kenntnis setzen. Der Käufer muss den Dritten darüber informieren, dass die betreffenden Produkte unter Eigentumsvorbehalt geliefert wurden.
Artikel 12 – Haftung und Risiko
12.1 Für den Fall, dass der Käufer Produkte in seinem Besitz hat, die von DrVeda unter Eigentumsvorbehalt geliefert wurden, wie in Artikel 9 dieser AGB erwähnt, haftet der Käufer für jeden Schaden, der DrVeda durch die Beschädigung, den Verlust oder die Zerstörung dieser Produkte in der Zeit zwischen der Lieferung der Produkte und dem Zeitpunkt der Rückgabe der Produkte entsteht.
12.2 DrVeda ist im Falle eines Produktrückrufs nur dann haftbar zu machen, wenn;
(a) festgestellt wird, dass DrVeda für die Umstände, die zum Rückruf geführt haben, verantwortlich ist und;
(b) festgestellt wurde, dass die andere Partei angemessen und fachkundig gehandelt hat und versucht hat, die im Zusammenhang mit dem Rückruf entstehenden Kosten so weit wie möglich zu begrenzen.
12.3 Jede Haftung von DrVeda gegenüber Käufern, die keine Verbraucher sind, ist auf die Summe beschränkt, die im Rahmen der Betriebshaftpflichtversicherung von DrVeda ausgezahlt wird, einschließlich des eigenen Risikos im Rahmen dieser Versicherung. Wenn aus irgendeinem Grund kein Betrag im Rahmen dieser Versicherung ausgezahlt wird, beschränkt sich die Haftung auf den Betrag der Rechnung, die dem Vertrag entspricht, auf den sich die Forderung der Gegenpartei stützt, mit der Maßgabe, dass die Haftung auf einen Betrag von 20.000 Euro begrenzt ist.
12.4 DrVeda haftet nicht für Schäden jeglicher Art, die darauf zurückzuführen sind, dass DrVeda falsche und/oder unvollständige Angaben verwendet hat, die vom Käufer oder in seinem Namen bei der Bestellung oder zu einem späteren Zeitpunkt gemacht wurden.
12.5 DrVeda haftet nicht für die Verletzung von geistigen Eigentumsrechten Dritter, die durch vom Käufer eingestellte Inhalte auf der Website verursacht werden.
12.6 Unter keinen Umständen haftet DrVeda für geschäftliche Schäden/Gewinneinbußen und Schäden jeglicher Art, die durch eine fahrlässige oder unsachgemäße Verwendung der Produkte durch den Käufer oder einen Dritten verursacht werden. Unter unsachgemäßer Verwendung ist in jedem Fall zu verstehen: die Verwendung und Lagerung der gelieferten Produkte auf eine andere als die in der Gebrauchsanweisung vorgeschriebene Weise.
Artikel 13 – Höhere Gewalt
13.1 Im Falle höherer Gewalt ist DrVeda berechtigt, den Vertrag auszusetzen oder teilweise zu kündigen, ohne dem Käufer oder anderen Parteien eine Entschädigung zahlen zu müssen.
13.2 Jedes Versäumnis bei der Erfüllung des Vertrages, für das DrVeda nicht verantwortlich gemacht werden kann, weil es außerhalb der Kontrolle von DrVeda liegt, wird als Situation höherer Gewalt betrachtet.
13.3 Die folgenden Situationen sollten als höhere Gewalt betrachtet werden;
(a) Streiks, die von den Mitarbeitern von DrVeda oder Dritten gehalten werdens.
(b) Krankheit von Mitarbeitern von DrVeda oder Dritten im Zusammenhang mit der Erfüllung des Vertrages.
(c) Krieg, Kriegsdrohung, bewaffnete Konflikte;
(d) Terroranschläge;
(e) Unruhen, Aufstände;
(f) Naturkatastrophen, einschließlich, ohne Einschränkung, Überschwemmungen, Erdbeben, Stürme, Feuer;
(g) Nicht- oder verspätete Lieferung von Produkten durch (Teil-)Lieferanten oder andere von DrVeda beauftragte Dritte;
(h) von der niederländischen Regierung erlassene gesetzliche Regelungen und Maßnahmen, die die Erfüllung (innerhalb der Frist) des Abkommens seitens DrVedas beeinträchtigen, einschließlich Einfuhr- und Ausfuhrverbote;
(i) gesetzliche Regelungen und behördliche Maßnahmen ausländischer Regierungen oder von Organen der Europäischen Union, die die (fristgerechte) Erfüllung des Abkommens seitens DrVedas beeinträchtigen, einschließlich Import- und Exportverbote.
Artikel 14 – Geistige Eigentumsrechte und vertrauliche Informationen
14.1 Alle Rechte des geistigen Eigentums an allen Produkten, die gemäß dem Vertrag geliefert oder zur Verfügung gestellt werden, wie z.B. Fotos, Videos, Software, Markennamen, Arbeitsmethoden, Verträge, Materialien, Entwürfe, Dokumentationen, Berichte, Zitate, Broschüren und jegliches, damit zusammenhängende vorbereitende Material, alle im weitesten Sinne des Wortes, liegen und bleiben ausschließlich bei DrVeda.
14.2 DrVeda gewährt eine nicht exklusive Lizenz an Käufer, die diese Lizenz benötigen, um die Website von DrVeda korrekt zu nutzen. In keinem Fall dürfen die geistigen Eigentumsrechte auf eine andere Partei übertragen werden.
14.3 Käufer können die geistigen Eigentumsrechte in Verbindung mit Werbematerial nur mit schriftlicher Zustimmung von DrVeda nutzen.
14.4 Sämtliche geistigen Eigentumsrechte auf alle vom Käufer auf der Website platzierten Inhalte gehen automatisch auf DrVeda über.
14.5 DrVeda vertritt die Produkte und Markennamen, die nicht Teil der geistigen Eigentumsrechte von DrVeda bilden. DrVeda ist für den Vertrieb und die Vermarktung dieser Produkte beauftragt.
14.6 Es ist dem Käufer nicht gestattet die gelieferten Produkte, ihre Verpackung oder Etikettierung ohne die vorherige schriftliche Zustimmung von DrVeda zu ändern.
14.7 Der Kunde weiß, dass die im Rahmen des Vertrags gelieferten Produkte (ggf.) vertrauliche Informationen und Geschäftsgeheimnisse von DrVeda oder ihren Lieferanten enthalten. Der Käufer verpflichtet sich, diese Informationen vertraulich zu behandeln und sie nicht an Dritte weiterzugeben oder zu nutzen, außer zu dem Zweck, für den sie zur Verfügung gestellt wurden.
Artikel 15 – Annahme und Beschwerden
15.1 DrVeda garantiert, dass die Produkte alle Anforderungen und Vorgaben erfüllen.
15.2 Nach der Lieferung der Produkte müssen diese vom Käufer geprüft und kontrolliert werden. Der Käufer muss prüfen, ob die gelieferten Produkte dem, im Vertrag Festgelegten entsprechen, nämlich:
a. ob die richtigen Produkte geliefert wurden;
b. ob die Produkte den Qualitätsanforderungen entsprechen;
c. ob die gelieferten Produkte in Bezug auf die Menge (Anzahl, Menge, Gewicht) den Vereinbarungen der Parteien entsprechen. Falls eine Abweichung von weniger als 10% von der Gegenpartei festgestellt wird, ist diese verpflichtet, die gelieferten Produkte vollständig abzunehmen, und zwar gegen eine anteilige Ermäßigung des vereinbarten Preises.
15.3 Sichtbare Mängel oder Qualitätsminderungen und (Transport-)Schäden an den Produkten müssen vom Käufer sofort bei der Lieferung auf dem Lieferschein vermerkt und DrVeda innerhalb von 7 (sieben) Tagen nach der Lieferung schriftlich mit einer klaren und detaillierten Beschreibung der Beanstandung(en) unter Angabe der Bestellnummer mitgeteilt werden, andernfalls wird davon ausgegangen, dass der Käufer die vereinbarte Menge an Produkten ohne sichtbare Mängel oder sichtbare (Transport-)Schäden erhalten hat.
Der Verbraucher hat ein Widerrufsrecht, wie in Artikel 8 beschrieben.
15.4 Rücksendungen sind nur möglich, wenn der Käufer DrVeda eine schriftliche Erklärung vorlegt, in der der Grund für die Rücksendung der Produkte einschließlich Datum und Rechnungsnummer angegeben ist. DrVeda muss die Rücksendung bestätigen.
15.5 Im Falle einer erfolgreichen Rücksendung ist der Käufer berechtigt, neue Produkte zu erhalten oder den Betrag zu erhalten, der gemäß der Rechnung bezahlt wurde. DrVeda wird feststellen, ob eine erfolgreiche Rücksendung für Lieferungen eines Käufers, der kein Verbraucher ist, vorliegt. Für die besonderen Regeln für Rücksendungen für Verbraucher, siehe Artikel 8.
Artikel 16 – Aussetzung und Beendigung
16.1 DrVeda ist berechtigt, den Vertrag mit sofortiger Wirkung zu pausieren oder zu kündigen, ohne dass es einer Inverzugsetzung bedarf, und ohne zur Zahlung von Schadenersatz oder Entschädigung verpflichtet zu sein, wenn:
(a) der Käufer einen (vorübergehenden) Zahlungsaufschub beantragt hat oder ihm dieser gewährt wurde;
(b) der Käufer ein Insolvenzverfahren eingeleitet hat oder ein Gericht erklärt hat, dass der Käufer insolvent ist;
(c) der Käufer stirbt oder unter rechtliche Verfügungsgewalt gestellt wird;
das Geschäft des Käufers aufgelöst wird;
(d) der Käufer seinen Verpflichtungen aus einem, von ihm abgeschlossenen Vertrag nicht, nicht ordnungsgemäß oder nicht rechtzeitig nachkommt oder wenn ein solcher Fall zu befürchten ist.
Artikel 17 – Geltendes Recht
17.1 Auf diese AGB und alle zwischen dem Käufer und DrVeda geschlossenen Verträge findet ausschließlich das niederländische Recht Anwendung, unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (1980) [CISG].
Artikel 18 – Gerichtsbarkeit
18.1 Alle Streitfälle, die sich aus einem Vertrag zwischen dem Käufer und DrVeda ergeben, werden ausschließlich dem zuständigen Gericht in Den Haag, Niederlande, vorgelegt, es sei denn, DrVeda möchte den Streitfall dem zuständigen Gericht des Ortes vorlegen, an dem der Käufer seinen Sitz hat.
18.2 Streitfälle zwischen DrVeda und Käufern, die ihren Sitz außerhalb der Europäischen Union ansässig sind, werden durch ein Schiedsverfahren der Internationalen Handelskammer gemäß der Schlichtungs- und Schiedsgerichtsordnung der Internationalen Handelskammer von einem Schiedsrichter entschieden. Das Schiedsverfahren wird in englischer Sprache durchgeführt.
Artikel 19 – Sonstige Verpflichtungen
19.1 DrVeda ist für den Registrierungspflicht im Verpackungsregister LUCID verantwortlich.
19.2 Im Falle einer Lieferung nach Deutschland garantiert Drveda, dass alle gesetzlichen Verpflichtungen und Anforderungen aus dem Verpackungsgesetz (VerpackG) von Deutschland erfüllt werden.